Mit starken Kommunen in die Kreis-Gebietsreform!

Gepostet Von am Jun 30, 2016


Wenn man die Diskussion zur Gebietsreform – im Speziellen die zur Verbindung von Langewiesen und Ilmenau – in der Öffentlichkeit und in Leserbriefen verfolgt, kommt man zwangsläufig zum Schluss, dass drei Dinge dominieren:

  1. Befindlichkeiten: „Wir gegen die…“
  2. Falscher Traditionalismus: „Es war schon immer so, deshalb soll es so
    bleiben.“ und
  3. Informationsdefizite: „Ilmenau steht mit dem Rücken finanziell an
    der Wand.“, „Auch kleine Kommunen werden zukünftig überlebensfähig
    sein.“, „Wenn die Verwaltung in Ilmenau ist, sind wir abgeschnitten.“

Sobald man sich aber ein wenig von der emotionalen Ebene auf die Sachebene zurück begibt, fällt auf, dass der Entscheidungsrahmen begrenzt ist und dass Emotionen und Befindlichkeiten wenig helfen, wenn es darum geht, den südlichen Ilm-Kreis für die nächsten Jahrzehnte aufzustellen. Wir müssen uns von dem Gedanken entfernen, dass Kommunen gegeneinander arbeiten. Zum einen tun sie das im Regelfall nicht, zum anderen werden die Kommunen im Kreissüden erst recht in Zukunft nur gemeinsam stark sein. Nur weil Strukturen wie eine Stadt Langewiesen in ihrer Form seit Jahrzehnten funktionieren, heißt das nicht, dass dies auch ein zukünftig sinnvolles Gebilde ist. Das hat die Landesregierung mit den von ihr definierten Mindestgrößen klar gemacht. Nur weil eine Verwaltungsgemeinschaft oder Einheitsgemeinde 20 Jahre funktioniert hat, heißt das nicht, dass sie bei stetiger Abwanderung der Bevölkerung und sinkenden Geburtenraten 20 weitere Jahre funktioniert. Schlussendlich ist Ilmenau ganz sicher aus finanzieller Sicht nicht auf Zuwachs aus Nachbarkommunen angewiesen. Die Haushaltslage ist seit Jahren stabil. Ilmenau kann aber durchaus ein sicherer Hafen für einige Kommunen im südlichen Ilm-Kreis werden, die alleine nicht zukunftsfähig sind und diese solide mit verwalten. Bürgernähe kann mit Sprechstunden vor Ort und modernen Kommunikationsmitteln aufrecht erhalten werden. Wenn man bedenkt, wie oft eine durchschnittliche Person im Rathaus vorstellig wird, sind derartige Ängste völlig unbegründet.

Wir sind gerade an einem historischen Wendepunkt angekommen und alle Kommunen müssen handeln. Es gibt eindeutige Vorgaben der Landesregierung zur Mindestgröße von Gemeinden und – was viel schwerer wiegt – um sich in einem zukünftigen Landkreis behaupten zu können und mit gemeinsamer Stimme zu sprechen, sollten stabile und zukunftsfähige Strukturen entstehen. Das sind aus unserer Sicht keine Strukturen, die gerade so mit Biegen und Brechen die Mindestgröße von 6000 Einwohnern im Jahr 2035 erreichen. Bedenkt man die Diskussion und Gerüchte, die gerade laut werden, dass der bisherige Ilm-Kreis in seiner Form aufgespalten und die Teile verschiedenen Landkreisen zugeordnet werden sollen, besteht umso mehr Bedarf, dass starke Städte und Gemeinden im südlichen Ilm-Kreis aus der Gebietsreform hervor gehen. Das können am Ende nicht mehr als vier – vermutlich sogar nur drei – Städte und Gemeinden sein.
Sehr lobenswert ist es daher, dass die Initiatoren des Bürgerbegehrens in Langewiesen die öffentliche Diskussion um zukünftige Strukturen im Kreissüden quasi eröffnet haben. Sie könnte jedoch durchaus etwas mehr zurück auf die Sachebene geholt werden, anstatt Ängste vor Ilmenau zu schüren und Befindlichkeiten zu befeuern. Ebenso lobenswert ist es, dass Oberbürgermeister Seeber und sein Kollege aus Wolfsberg Lars Strelow die Zeichen der Zeit erkannt haben und offen diskutieren. Die Debatte im Wolfsberger Gemeinderat zeigt, dass auch hier nun eindeutige Tendenzen in Richtung Ilmenau herrschen und die gewählten Vertreter in dem Wissen handeln, dass es um die Zukunft der Region geht. So bleibt uns nur, auch die anderen Akteure aufzurufen, sich auf Augenhöhe zu begegnen, um offen über die Zukunft des südlichen Ilm-Kreises zu sprechen.

Bürgermeister, bitte setzt euch alle unbefangen an einen Tisch!

Gemeinde- und Stadtratsmitglieder, trefft euch formell in Sitzungen oder informell zu Stammtischen!

Einwohnerinnen und Einwohner, tauscht euch aus!

Denn nur mit starken und zukunftsfähigen Kommunen können wir guten Gewissens in die Kreis-Gebietsreform gehen und unseren Kindern auch in 20 oder 30 Jahren funktionierende Strukturen hinterlassen.